Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

Eine Nutzung der Internetseiten, die von dem Spezi Markengetränkeverband Deutschland e.V. (nachfolgend: „Spezi-Website") angeboten werden, ist ausschließlich auf Grund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemein Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, beispielsweise für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit einer Anmeldung oder - falls eine gesonderte Anmeldung nicht erforderlich sein sollte - durch die Nutzung selbst wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

Der Teilnahme an der Community unserer Seite liegen ausschließlich die nachstehenden Bedingungen zugrunde.

2. Anmeldung, Passwort

2.1. Die Community der Spezi-Website ist passwortgeschützt. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch Spezi besteht kein Anspruch. Spezi behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Spezi ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer:

• zur Registrierung nicht seinen vollständigen Namen (Vorname, Nachname) und die vollständige Anschrift - die Angabe von Spitznamen, Tarnnamen, Abkürzungen wird nicht akzeptiert - und sonstige falsche Angaben gemacht hat,
• gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat oder
• die Spezi-Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat

2.2. Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese Spezi unverzüglich (soweit vorgesehen: Online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die E-Mails zugehen, die an die von ihm angegebenen E-Mail-Adresse gesendet werden.

2.3. Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (im folgenden Benutzerdaten). Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von Spezi übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder gegebenenfalls gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.

2.4. Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützter Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, Spezi unverzüglich schriftlich, gegebenenfalls vorab per einfacher E-Mail, zu unterrichten.

2.5. Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 2.4. wird Spezi den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei Spezi oder nach neuer Registrierung möglich.

2.6. Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung der Registrierung verlangen, sofern die Löschung der Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Spezi wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

3. Gegenstand und Umfang der Serviceleistungen

3.1. Wir stellen die Nutzung unseres Internetauftritts einschließlich - bei Registrierung - die Nutzung des Community Services zur Verfügung. Für die Vermittlung des Zugangs zum Internet, die gesonderte Kosten auslösen, ist der Nutzer selbst verantwortlich; sie ist nicht Bestandteil unserer Leistung.

3.2. In Anbetracht der Tatsache, dass wir unsere Dienstleistungen kostenlos erbringen, hat der Nutzer keinen Anspruch auf Nutzung und Verfügbarkeit der Dienste. Ebenso wenig besteht ein Anspruch auf die Einhaltung von Absendungs- und Zugangszeiten oder eine Gewähr für die Zielerreichung von E-Mails oder SMS-Nachrichten. Wir sind aber bemüht, den Nutzern eine möglichst störungsfreie Nutzung zu ermöglichen.

4. Nutzungsrechte an Inhalten

4.1. Die Nutzung der auf der Spezi-Website zur Verfügung gestellten Inhalten unterliegt diesen Nutzungsbedingungen.

4.2. Spezi räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Spezi-Website überlassenen Inhalte in dem Umfang zu nutzen, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch Spezi verfolgten Zweck entspricht.

4.3. Die Inhalte sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch durch andere Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere wird ihm untersagt, Marken- und Urheberrechtsvermerke von den Inhalten zu entfernen.

4.4. Die Inhalte, Markennamen und sonstige Informationen dürfen von der Spezi-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Spezi weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

4.5. Außerhalb der hier ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art eingeräumt.

5. Hyperlinks

Die Spezi-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Spezi übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung, noch macht Spezi sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da Spezi die verlinkten Inhalte nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte auch nicht verantwortlich ist. Deren Benutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

6. Haftung, Viren

6.1. Wir haben keinen Einfluss auf die Übermittlung von Daten über das Internet. Wir übernehmen daher auch keine Gewähr dafür, dass verschickte Nachrichten den Empfänger richtig erreichen, soweit bei der Nachrichtenübermittlung außerhalb unseres Servers ein Fehler auftritt.

6.2. Wir haften nicht für Schäden, die durch eine missbräuchliche Nutzung der angebotenen Dienste entstehen.

6.3. Soweit es sich nicht um wesentliche Pflichten aus dem Nutzungsverhältnis ("Kardinalpflichten") handelt, haften wir nur für Schäden, die nachweislich auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung im Rahmen des Vertrages beruhen und die noch als typische Schäden im Rahmen des Vorhersehbaren liegen.

6.4. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Schäden, die durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen von uns verursacht wurden.

6.5. Im übrigen haften wir - aus welchen Rechtsgründen auch immer - nach den Regeln der Gesetze und dieses Vertrages mit der Maßgabe, dass eine Haftung für alle Fälle leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen ist.

6.6 . Jedwede Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt ist ausgeschlossen.

6.7. Obgleich sich Spezi stets bemüht, die Spezi-Website virenfrei zu halten, garantiert Spezi keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Inhalten wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der Spezi-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

7. Pflichten des Nutzers

7.1. Der Nutzer stellt sicher, dass er bei der Nutzung des Dienstes nicht gegen eine geltende Rechtsvorschrift verstößt. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer:

1. Den Account weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Inhalten zu benutzen.
2. Die geltenden Jugendschutzvorschriften zu beachten.
3. Die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall belästigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte zu verschicken oder zu veröffentlichen.
4. Keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen können.

7.2. Der Nutzer verpflichten sich, im Falle des Missbrauchs Spezi von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen Spezi wegen der für den Nutzer erbrachten Dienstleistungen geltend gemacht werden können.

7.3. Der Nutzer verpflichtet sich, seinen Zugang gegen die unbefugte Benutzung durch Dritte zu schützen. Wir weisen an dieser Stelle darauf hin, dass das Passwort nicht weitergegeben werden darf. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Benutzung seines Accounts, soweit ihn ein Verschulden trifft.

7.4. Die Nutzung des Accounts für den Versand von Massen-E-Mails (Spamming), E-Mail-Bombing und jede andere Form von Werbe- oder Marketingbotschaften ist nicht gestattet und verpflichtet den Nutzer zum Ersatz des hieraus entstandenen Schadens.

7.5. Bei einem Verstoß des Nutzers gegen die oben aufgeführten Obliegenheiten erfolgt eine unverzügliche Sperrung des Zugangs.

8. Datenschutz

8.1. Spezi beachtet bei der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der Spezi-Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die Spezi Datenschutz Policy, die auf der Spezi-Website unter: „Datenschutzhinweis“ eingesehen werden kann.

8.2. Spezi erhebt, verarbeitet oder nutzt personenbezogene Daten im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Service- oder Kommunikationsdienstleistungen nur, wenn der Nutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.

9. Änderung der Nutzungsbedingungen

9.1. Wir sind berechtigt,

1. im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen.
2. bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder der obergerichtlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck Vorschrift oder Rechtsprechung entspricht, sofern der Nutzer durch die neue bzw. geänderte Bedingung nicht schlechter steht als nach der ursprünglichen Bedingung.

9.2. Sofern wir die Nutzungsbedingungen auf der Grundlage des Absatzes 1 ändern, kann der registrierte Nutzer der Änderung innerhalb von fünf Werktagen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen, worauf wir den Nutzer ausdrücklich hinweisen werden.

10. Nebenabreden, Gerichtsstand, anwendbares Recht

10.1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

10.2. Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Augsburg.

10.3. Die einzelnen Seiten der Spezi-Website werden von dem Spezi Markengetränke Verband e.V. betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die gesetzlichen Anforderungen der Bundesrepublik Deutschland. Spezi übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Inhalte von der Spezi-Website außerhalb von Deutschland abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn ausländische Nutzer auf die Spezi-Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Inhalten auf der Spezi-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet.

10.4. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.